Bestandsaufnahme - Strategien gegen Islamismus
Noch immer konzentriert sich die Bekämpfung von Extremismus auf nationale Lösungen, die einer internationalen Strategie entgegengesetzt werden. Um Islamismus wirksam zu bekämpfen, müssen die internationalen Zusammenhänge berücksichtigt werden. Dabei kann jedoch von den bisherigen, meist nationalen, Programmen gelernt werden.
In Frankreich wurde ein Gesetz gegen Segregation verabschiedet, die Regierung Macron setzt bereits einige der Elemente um. In Großbritannien wird „Prevent“, die Strategie zur Extremismusprävention, einer Evaluation unterzogen. In beiden Ländern werden große Prozesse gegen jeweils die Attentäter von November 2015 (Paris) und Mai 2017 (Manchester) geführt, die weitere Erkenntnisse bringen.
In Dänemark wurden Maßnahmen zur Prävention eingeführt, die kontrovers diskutiert werden sollten. Österreich hat ebenfalls dieses Jahr einen neuen Weg bei der Bekämpfung von Islamismus eingeschlagen. In Deutschland hat sich der Fokus der Extremismusprävention seit 2016 stark verbreitert, dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist dabei eine immer größer werdende Rolle zugekommen.
Die Liste lässt sich fortsetzen, besonders spannend sind auch Entwicklungen in den Golfstaaten und Nordafrika.
Veto! wird 2022 den Fokus auf die bisherigen Strategien gegen Islamismus legen und mit Briefings, Fachgesprächen, Online-Debatten und Experteninterviews eine möglichst breite Bestandsaufnahme wagen.
Am 6. Januar starten wir mit einer Einführung zu den Entwicklungen in Frankreich. Weitere Informationen folgen in Kürze an dieser Stelle.